Archiv für Januar 2010

18.01.2010 Programmzusammenfassung

Wir sprachen mit Alexander King, MdB Die Linke zur Situation in Haiti und versuchten dabei ein wenig mehr den Hintergrund der gegenwärtigen Lage zu verstehen.
Heute trafen sich VertreterInnen von AK Vorrat und anderen Inis gegen die Überwachung der elektronischen Kommunikation mit dem Innenminister de Misere. Leider brach unser Gespräch mit Patrick Breyer immer wieder zusammen. Wir geloben Besserung und Nachlieferung von Details und verweisen derweil auf o.g. Link.
Mit Markus von der Antifa aus Magdeburg besprachen wir die Nazidemo am vergangenen Samstag anlässlich der Bombardierung vor 65 Jahren und die entsprechenden Gegenaktivitäten. Zweierlei fiel dabei auf: 1.) gibt es im Vergleich mit Dresden eher Schrumpfformen bürgerlichen Gedenkens und 2.) fehlt aber auch in der öffentlichen Diskussion noch stärker als in DD ein Bezug auf den geschichtlichen Kontext.
Am 19.1. ist eine vermutlich letzte Entscheidung des Supreme Court zu Mumia Abu-Jamal zu erwarten. „Der US Supreme Court wird über den Antrag der Staatsanwaltschaft Philadelphias auf Anwendung der Todesstrafe ohne weitere Anhörung gegen den afro-amerikanischen Journalisten und Publizisten befinden. Das Gericht kann diesem Antrag folgen, die Entscheidung darüber an das 3. Bundesberufungsgericht Philadelphia zurückverweisen oder den Antrag ablehnen. Im ersten Fall wären die rechtlichen Möglichkeiten Abu-Jamals, gegen sein Todesurteil vorzugehen, erschöpft, seine Hinrichtung nur noch eine Frage der Zeit – und diese Zeit könnte sehr kurz sein. Auch im zweiten Fall hinge sein Leben weiterhin an einem seidenen Faden, da auch das Bundesberufungsgericht dem Antrag der Anklage stattgeben könnte.“ (linksunten newswire).
Informiert auch aktuell beim Mumia Bündnis über die anlaufenden Aktionen, v.a. die 3+12 Aktion am dritten Tag nach der Bestätigung des Todesurteils um 12.00 Uhr, wo dezentral vor amerikanischen Einrichtungen protestiert wird.

Termine in dieser Woche, die uns interessieren
Do, 21.1. 19.00 Kunsthaus Dresden: RECORD > AGAIN! 40JAHREVIDEOKUNST.DE Teil 2 GESPRÄCH: „Video als Waffe“ – Historische und Aktuelle Positionen und Projekte zur Gegenöffentlichkeit
Do, 21.1. 20.00 AZ Conni: Vortrag: Rassismus und Islamophobie im Multikulturalismus – Referent: David Schweiger (Leipzig, Phase 2)
Fr, 23.1. 15:00 Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens Deutsches Hygienemuseum




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