Archiv für Oktober 2010

25.10.10

In Berlin-Mitte hat die erste Hitler-Ausstellung seit 1945 eröffnet. Wir sendeten einen Kommentar des Dschungelfunk (das Radiomagazin der Wochenzeitung Jungle World).

Im April diesen Jahres wurden nachts zwei Personen mit abgelaufenen Lebensmitteln in Döbeln aufgegriffen. Die Staatsanwaltschaft hat deswegen einen Strafbefehl wegen Diebstahl gestellt. Da es keine Geschädigten gibt, hat die Staatsanwaltschaft ein besonderes öffentliches Interesse festgestellt, damit überhaupt eine Verfolgung möglich ist. Worin dieses öffentliche Interesse besteht, ist weitgehend unklar. Da sich kein Schaden beziffern lässt, ist der Tatbestand des Diebstahls doch sehr fraglich. Letzte Woche fand deswegen die erste Verhandlung vor Gericht statt. Wir sprachen darüber mit Frederick, einem der Angeklagten. An diesem Do. findet um 9 Uhr im Amtsgericht Döblen (Raum 203) die nächste Verhandlungstag statt. Weiters findet ihr hier.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bekämpft vehement die Idee, die Verbindungsdaten zu speichern und sie später wieder löschen zu lassen, wenn sich keine Verdachtsmomente ergeben haben. Wir sendeten ein Gespräch von Radio LORA (München) mit Patrick Breyer (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung).

Termine interessanter Veranstaltungen:
Di. 26.10. 19.30 Uhr, Frauenbildungszentrum (Oskarstrasse 1): Geschlechterpolitik – Männer auf der Suche nach ihrer Rolle? Meilen- und Stolpersteine auf dem Weg
Mi. 27.10. 18.00 Uhr, Kleines Haus Dresden: Der Klimawandel – Motor für Wandel oder multiple Gesellschaftskrise? – Befunde aus der Süd-Nord-Perspektive (Kristina Dietz, Lateinamerika Institut, FU Berlin)
Mi. 27.10. 19.00 Uhr, Haus an der Kreuzkirche, Mauersberger-Saal: Podiumsgespräch „…aber der Krieg ist ohne Zweifel eine Gewöhnungssache“ Gilt das auch für den Krieg in Afghanistan? (auch hier)
Mi. 27.10. 19.00 Uhr, Gemeindehaus (Martin-Luther-Platz 5): Bürgerversammlung zum Alaunplatz
Mi. 27.10. 18.00 Uhr, Kleines Haus: Der Klimawandel – Motor für Wandel oder multiple Gesellschaftskrise? – Befunde aus der Süd-Nord-Perspektive (Kristina Dietz, Lateinamerika Institut, FU Berlin)
Do. 28.10. 14.50 Uhr, TU Dresden – Mollier Bau (Georg-Bähr-Str. 3) – Hörsaal 213: Neonazistische Symbole, Zeichen, Subkultur und Musik. (Petra Schickert, Mobiles Beratungsteam Regierungsbezirk Dresden, Kulturbüro Sachsen e.V.)
Do. 28.10. 20.00 Uhr, AZ Conni (Rudolf-Leonhard-Str. 39): Queerfeministisches DIY-Treffen, dazu ein Spielfilm zum Thema Intersexuaität
Fr. 29.10. 18.30 Uhr, Lingnerallee (Skaterbahn): Critical Mass
Sa. 30.10., Umweltbildungshaus Johannishöhe (Tharandt): Aktionstraining Castor-Stopp
Sa. 30.10. 16.00 Uhr, Kunsthaus Dresden: Einstehen für Netzneutralität und die Freiheit der anderen (Theodor Reppe)

18.10.10

Letztes Wochenende fanden in Gorleben, wo demnächst Castoren angeliefert werden sollen, Aktionstraining von x-tausendmalquer und von Schottern statt. Die Staatsanwaltschaft in Lüneburg versucht das Schottern zu kriminalisieren. Am 6.11. findet in Danneberg eine Auftaktdemo statt, bei der mehr als 6000 Teilnehmer erwartet werden. (Am 6.11. fahren Busse von Dresden. Karten bei Büchers Best, coloradio, König Kurt) Ungeachtet dessen sollten ab heute die „Erkundungsarbeiten“ in Gorleben wieder aufgenommen werden. Das scheint noch nicht passiert zu sein und Initialtiven gehen dagegen juristisch vor.

In Leipzig wollten letzten Sa. Neo-Nazis demonstrieren. Das wurde vom Ordnungsamt und vom OVG Bautzen verhindert, lediglich eine Kundgebung wurde erlaubt. Von den vielen angekündigten Nazis kamen nicht allzu viele. Tausende Gegendemonstranten verhinderten, dass die Kundgebung doch noch zu einer Demo wird. Darüber sprachen wir mit Kai, der vor Ort war.

Hermann L. Gremliza las die Konkret Oktober Kolumne über den Moslem und den Ruf des Sarrazins.

Außerdem gab es noch einen Bericht von der Podiumsdiskussion für Verkehrsentwicklungsplan 2025plus am letzten Dienstag im Rathaus. Dort wurde gezeigt, wie die Einbindung von vielen Vereinen (Interessensträger) in ein spezifisches Problem (hier Verkehrsplanung) funktioniert. Es wird ein Konzept am Runden Tisch erarbeitet, welches aber keinerlei Rechts-Verbindlichkeit hat. Das Konzept hat da seine Grenzen, wo es andere Bereiche tangiert. Dass bspw. die Einkaufzentren am Rande der Stadt auch eine politische Entscheidung war, die auch revidiert werden könnte, bleibt ausgeblendet und muss als gegeben hingenommen werden. So muss der Runde Tisch in einem Raster agieren, welches durch andere vorgegeben wurde und kann in diesem Raster noch Kleinigkeiten ändern: eine Spielwiese wird so etwas genannt. Wird dann eine Maßnahme aus dem Konzept herausgegriffen und umgesetzt, welche nicht beliebt ist und nur im Kontext von anderen Umbauten sinnvoll ist, so wird jedem Protest die Legitimität entzogen, da ja nun wirklich alle bei der Erarbeitung des Konzepts eingebunden gewesen sind.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Di. 19.10. 18.00 Uhr, Julius-Ambrosius-Hülße-Gymnasium (Hülßestraße 16): Bürgerkonferenz: Diskussion mit Finanzbürgermeister Vorjohann über Doppelhaushalt 2011/2012
Di. 19.10. 19.30 Uhr, Nordböhmische wiss. Bibliothek Ústí nad Labem (Winstona Churchilla 3): Rechte Hasskriminalität und die Folgen
Di. 19.10. 20.30 Uhr, Scheune: Martin Sonneborn liest Krawall und Satire
Mi. 20.10. 11.00, TU Dresden – Hörsaalzentrum Foyer (Bergstr. 64): Vorstellungsstrasse der politischen Hochschulgruppen
Mi. 20.10. 16.40, TU Dresden – Potthof-Bau 361: Vollversammlung TU Dresden zu den geplanten Kürzungen im Landeshaushalt
Mi. 20.10. 18.00 Uhr, Kleines Haus (Glacisstr. 28): Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen: Eine radikale Kapitalismuskritik (mit Prof. Elmar Altvater)
Mi. 20.10. 19.00 Uhr, WIR AG (Martin-Luther-Straße 21): Left Political Correctness? Zur politischen Kultur der Linken – Sprache der internen Konflikte bei den Linken
Mi. 20.10. 19.00 Uhr, AZ Conni (Rudolf-Leonhard-Str. 39): Diskussionsrunde zur Kritik des Gedenkens am 13. Februar 2011
Do. 21.10. 14.50 Uhr, TU Dresden – Mollier Bau (Georg-Bähr-Str. 3) – Hörsaal 213: Chancen und Grenzen Pädagogischer Arbeit im Spannungsfeld Rechtsextremismus
Ringvorlesung: Moderne Nazis im Freistaat Sachsen
Do. 21.10. 17.00 Uhr, Bürgerbüro Meißen (Fleischergasse 13): Nazihochburg und braunes Hinterland? – Rechtsextremismus in der Region Meißen, Großenhain, Riesa anlässlich der Ausstellungseröffung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ (bis 11.11.10)
Do. 21.10. 19.00 Uhr, Hygienemuseeum Dresden: Das Schöne soll Gewalt über die Menschen haben – Kunst im Nationalsozialismus
Do. 21.10. 20.00 Uhr, AZ Conni (Rudolf-Leonhard-Str. 39): Ungarns konservative Revolution
Fr. 22.10. ab 10.00 Uhr, Freiraum Elbtal e.V. (Leipziger Stasse 33): Aktions- und Infotag
Fr. 22.10. 16,00 Uhr, Kunsthaus (Rähnitzgasse 8 ): GAME Event – de_kunsthaus
Fr. 22.10. 21.00 Uhr, klub RM16 (Robert-Matzke-Str. 16): Queere Filmreihe im Umsonstkino: Assume Nothing
Sa. 23.10. 13.00 bis 18.00 Uhr, Collegium Bohemicum o.p.s. Ústí nad Labem (Brnenská 2): Green Connections – Web 2.0 und Umweltschutz
Sa. 23.10. 13.00 Uhr, Scheune, MMM-Minimesse der Musiker von Morgen: Ausbildung-Weiterbildung-Existenzgründung
Sa. 23.10. 16.00 Uhr, Kunsthaus (Rähnitzgasse 8 ): hinhören, aufhorchen, aufhören – Musikszenen zwischen jugendlichem Aufbegehren und rechtsextremen Abwegen.
Mo. 25.10. 20.00 Uhr, Augustum-Annen-Gymnasium in Görlitz (Annengasse 4): Sentieri Partigiani: Geschichte erwandert
Di. 26.10. 19.30 Uhr, Frauenbildungszentrum (Oskarstrasse 1): Geschlechterpolitik – Männer auf der Suche nach ihrer Rolle? Meilen- und Stolpersteine auf dem Weg

11.10.10

Torsten Schulze (Stadtrat, Grüne) berichtete von den neuen Entwicklungen bezüglich des Platzes neben dem Alaunpark („Russenparkplatz“). Dieser gehört dem Freistaat, die Stadt will kaufen, was auch schon im Stadtrat beschlossen wurde. Trotzdem gab es noch keine Einigung. Geld für Kauf und Umgestaltung ist schon im Haushalt eingeplant. Die Grünen wollen durchsetzen, dass der Beschluss auch umgesetzt wird. Angedacht von Seiten der Stadt ist eine Tiefgarage, die zur Zeit noch keiner bauen will. Die Grüne will Beteiligung der Einwohner, Ideen gibt es schon viele z. B. einen Spielplatz.

Am Fr. und Sa. fand in Dresden eine Aktionskonferenz statt, bei der die Aktivitäten zu einer wahrscheinlichen Demonstration von Nazis am 13. Februar 2011 besprochen wurden. Beteiligt haben sich neben Unorganisierten auch Gewerkschaften wie die Verdi, Grüne und Linke. Die Veranstaltung schien schon ziemlich gut vorbereitet zu sein, die Zeit zum Besprechen der Resolution war z. B. recht kurz. Mehr Infos.

Bis gestern gab es ein alternatives Zentrum in Oschersleben – Konzerte, Treffen außerhalb der rechten Umgebung. All das nun vorbei! Die Alge ist durch die Polizei geräumt wurden! Die Bagger rollen und reißen alles ab. Nun kann ein Parkplatz entstehen… Alge bleibt!

Heute fand in Dresden ein Schwabenstreich statt – eine Solidaritätsbekundung mit den Protesten in Stuttgart gegen Stuttgart21. Dabei wird in vielen Städten gleichzeitig Lärm gemacht.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Di. 12.10. 18.00 Uhr, Plenarsaal des Rathauses: Podiumsdiskussion Verkehrsentwicklungsplan 2025+
Di. 12.10. 20.00 Uhr, AZ Conni: Vokü
Mi. 13.10. Festspielhaus Hellerau: Tonlagenfestival: Moritz Gagern, Konzert für 50 Windgongs und vier Spieler
Mi. 13.10. 20.00 Uhr, AZ Conni: Vegane Vokü
Mi. 13.10. 17.00 Uhr, Umweltzentrum Dresden: Seminar: BürgerInnenhaushalte – Neue Formen der demokratischen Mitbestimmung in der Kommune Bitte anmelden!
Mi. 13.10. 20.00 Uhr, Motorenhalle: Von Fahnen, Farbbeuteln und Fixierungen. Zur Natur der Farbe im politischen Raum.
Mi. 13.10. 19.00 Uhr, WIR AG: »Sozialökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuergeschenke« – Memorandum 2010
Do. 14.10. Festspielhaus Hellerau: Tonlagenfestival: Ketan Bhatti, Simon Stockhausen, Formelwesen
Do. 14.10. 20.00 Uhr, AZ Conni: Info- und Mobilisierungsveranstaltung: der Castor kommt …wir sind schon da…
Do. 14.10. 17.00 Uhr, Fraunkirche: Federballspielen gegen Kürzungen von Schulen in freien Trägern
Fr. 15.10. IDEE 01239 e.V.: Junge Autoren lesen aus ihren Werken – heute: Sebastian Lehmann
Sa. 16.10., Leipzig: vielfältige Aktivitäten gegen die geplanten Nazi-Demonstrationen (Links)
Sa. 16.10. 10 Uhr (bis So. Abend) Scheune: Datenspuren 2010 – Mind the Gap, Themen Privatsphäre, Datenschutz, neue Technologien
So. 17.10. 14.00 Uhr, Robert-Matzke Straße 16: Queer Theory und Kapitalismuskritik – Eine notwendige Verbindung
Mo. 18.10. 19.00 Uhr, Militärhistorisches Museum Dresden: Vortrag von Beate Klarsfeld

Leider hat die Übertragung auf UKW nicht funktioniert. Deshalb gibt es das Montagsmagazin zum Nachhören hier:

Montagsmagazin 11.10.2010 Teil 1 by coloRadio

Montagsmagazin 11.10.2010 Teil 2 by coloRadio

04.10.10

Für den 16.10. rufen Nazis zu vier Demonstrationen nach Leipzig auf. Wir sprachen darüber mit Ferdinand vom Roten Oktober aus Leipzig. Zu den Gegenaktivitäten könnt Ihr Euch auf verschiedenen Web-Seiten informieren:
http://ag1610.wordpress.com/
http://1610.blogsport.de/
http://anlw.blogsport.de/
http://leipzignimmtplatz.blogsport.de/
http://de.indymedia.org/2010/09/290710.shtml

Am letzten Mi. 29.9. gab es den Bankenaktionstag von attac u.a. in Dresden. Bei dieser Aktion wurde die Zeitung „Financial Crimes“ verteilt. In anderen Städten wie Berlin kam es auch zu Blockaden von Banken. Uwe berichtete vom Bankenaktionstag, speziell vom Ablauf in Dresden. Genaueres kann bei attac nachgelesen werden.

In Ecuador wurde die Beförderungsreglung von Polizeibeamten geändert: Sie werden seltener befördert und erhalten bei einer Beförderung eine geringere Gehaltserhöhung. Bei einem Besuch von Präsident Rafael Correa auf einer Polizeistation wurde er von Polizisten angegriffen und festgehalten. Der Präsident wurde von einer regierungstreuen Spezialeinheit befreit. Die Lage beruhigt sich zur Zeit, so dass von einer Scheitern des Putsches ausgegangen werden kann. Dass nur der Unmut einzelner Polizisten den Putsch verursacht haben, scheint nur wenig glaubwürdig. Immerhin hält der Präsident nichts von der neoliberalen Politik von Weltbank und IWF und beharrt auf einer Unabhängigkeit des Landes. Wir sprachen darüber mit Harald Neuber, Redakteur bei Amerika21.

Stephan stellte das neue tschechische Magazin Bambule auf coloradio vor.

Wir haben schon in den letzten Sendungen berichtet, dass es Kürzungen bei Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen geben soll. Im Studio haben wir mit Patrick Schreiber von der CDU gesprochen.
Freie Schule wird von Patrick Schreiber als Ersatzschule zur staatlichen Schule gesehen. Schulen in freier Trägerschaft liefern wichtige Impulse für die pädagogische Weiterentwicklung an staatlichen Schulen. Eltern sind nicht gezwungen, ihre Kinder an die freien Schulen zu geben. Sie müssen deshalb bereit sein, die finanziellen Belastungen und Risiken zu tragen. Der Staat muss sich zuerst um die eigenen Schulen kümmern und kann deshalb nicht auch in die freien Schulen investieren. Staatliche Schulen haben mehrere Klassen pro Jahrgang und können deshalb ein vielfältigeres Angebot bieten. Der Reiz der freien Schulen bestehen gerade darin, dass sie anders sind.
Dem wird entgegen gehalten, dass freie Schulen pro Kind weniger Förderung als an staatlichen Schulen erhalten, kommen also dem Staat biliger. Diese Förderung soll auch noch weiter eingeschränkt werden. Auch sollen einkommensschwache Eltern weniger gefördert werden, was dazu führen würde, dass viele Kinder nicht mehr die freien Schulen besuchen können. Die Vielfalt des Angebots an freien Schulen wird üblicherweise durch Eltern erreicht. Eine Finanzierung sollte so gestaltet werden, dass alle Schulen finanziell gleichberechtigt werden. Freie Schulen haben zum Teil den Anspruch, demokratisch zu sein, was an staatlichen Schulen nicht gesetzlich gesichert ist.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Di. 5.10. 20.00 Uhr, Festspielhaus Hellerau: Dean Wareham / Britta Phillips auf dem Tonlagen-Festival
Mi. 6.10. 19.00 Uhr, WIR AG (Martin-Luther-Straße 21): Ethnisierung des Politischen – Indigene Bewegungen in Lateinamerika
Mi. 6.10. 19.30 Uhr, ÖIZ: Unsere Sprache und was wir zum Ausdruck bringen – Ökonomisierung/Militarisierung/Entsolidarisierung
Do. 7.10. 20.00 Uhr, riesa efau: Anatomie von Kandinskys Gelbem Klang. Eine Medienarchologie von Goethes Farbenlehre bis zum Bauhaus Dessau
Fr. 8.10. 19.00 Uhr, Kunsthaus Dresden: Ausstellungseröffnung „FEINDBILD 2.0″
Fr. 8.10. Dreikönigskirche (Hauptstraße): Aktionskonferenz „Dresden nazifrei“ (Fortsetzung am Sa., s. u.) Bitte anmelden!
Sa. 9.10. 20.00 Uhr, Palais Großer Garten: MORPHONIC LAB IX: MONOLITH (Eintritt 20/10 Euro)
Sa. 9.10. 21.00 Uhr, UT Connewitz Leipzig: Konzert Hans Unstern
Sa. 9.10. DGB-Volkshaus: Aktionskonferenz „Dresden nazifrei“ Bitte anmelden!




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