Archiv für Mai 2011

30.05.2011

Im Karl-Liebknecht-Stadion in Potsdam-Babelsberg spielt SV Babelsberg 03. Der Verein spricht sich u. a. explizit gegen Rassismus und Homophobie aus. Der Verein spielt derzeit in der 3. Liga und steckt in finanziellen Schwierigkeiten, so dass er vermutlich absteigen muss. Die Fans hatten die Geschäftsstelle besetzt und gefordert, dass der Vorstandsvorsitz gewechselt werden soll. Es besteht Hoffnung, dass dies erreicht werden kann und mit diesem neuen Vorstand der Verein die Lizenz für die 3. Liga behält. Wer das unterstützen mag, kann eine SMS an die 81190 schicken und damit 4 Euro spenden.

In Zittau gibt es derzeit eine Freiraum-Initiative, die sich für ein Zentrum einsetzen, welches allen BürgerInnen offen steht. Dieses Zentrum soll nach dem Wächterhausprinzip laufen, d. h. als eine Zwischennutzung eines leerstehenden Hauses. Die Stadt hat ihre Kooperation angeboten. Nun muss noch geschafft werden, auch die entsprechenden HauseigentümerInnen zu überzeugen. Diese und das Stadtforum Zittau sehen in dem Projekt aber vorrangig eher eine Möglichkeit, Gebäude zu erhalten, die derzeit zu zerfallen drohen.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Di. 31.5. 19.00 Uhr, IBZ: Zwischen Heimat und Heim – Flüchtlingsbiografien in Sachsen
Mi. 1.6. 14.50 Uhr, TU Dresden, Weberbau 217: Autonomes Seminar: Bildung selbst bestimmen
Mi. 1.6. 16.40 Uhr, TU Dresden, Hörsaalzentrum HSZ E05: Flexibel bis zum Gehtnichtmehr – Arbeit in der globalisierten Welt
Do. 2.6. 20.00 Uhr, Theaterrestaurant „Felix“: Die Machtergreifung an den Dresdner Theatern am 7. März 1933
Fr. 3.6. 20.00 Uhr, Haus der Kathedrale, Schloßstraße 24: Politik aus christlicher Verantwortung. Über Maßstäbe guten Handelns
Fr. 3.6. 17.00 Uhr bis So. 17.00 Uhr, Berlin (verschiedene Orte): Linken Buchtage
Sa. 4.6. 10.00 Uhr bis So. 18.00 Uhr, Biel/Bienne (Schweiz): Anarchist Bookfair
Ausblick: Pfingstcamp von Linksjugend, Akubiz u. a.

23.05.2011

Die Giordano-Bruno-Stiftung mit ihrem Dresdner Ableger GeFAHR e.V. ist ein starker Vertreter eines säkularen Humanismus. Bundesweit sind viele Künstler und Wissenschaft. Sie gehen davon aus, dass ein evolutionärer und säkulärer Humanismus funktioniert und auf einen Gott verzichtet werden kann. Nächste Woche wird es eine religionsfreie Zone rund um die Schauburg unter dem Motto „Da wird dein Hirn sein“ sein. Leider gab es für Säkuläre keine Einladung zum Kirchentag.
Die Bundesrepublik und das Land Sachsen versteht sich als säkulär, aber die Verträge mit den Kirchen sehen eine starke Bevorzugung der Kirchen vor. Berufs-PolitikerInnen sind auf dem Kirchentag vertreten, auch um ein Podium zu haben, obwohl diese PolitikerInnen nicht wirklich nach christlichen Grundsätzen handeln. Es gibt auch zahlreiche Verquickungen zwischen PolitikerInnen und OrganisatorInnen des Kirchentages, was in einer ungewohnt üppigen Mittelvergabe mündete – kein Anzeichen von Sparzwang. Sacha von der Giordano-Bruno-Stiftung hält Veranstaltungen im öffentlichen Raum oder im Landtag für nicht akzeptabel. Humanistische Werte sind gegen die Kirche erkämpft worden und das sollte verteidigt werden, auch gegen die Neo-Konservativen.

Letzte Woche fand ein Symposium zu den Ereignissen vom 19.2. statt. Geladen hatte der sächsische Innenminister Herr Ulbig. Eine unvoreingenommene Diskussion war angekündigt, aber „Dresden Nazifrei“ als einer der wichtigen Akteure wurde nicht eingeladen. Eine Umfrage von Herrn Dohnsbach ergab, dass der Bürger schlechthin sich eine ruhige Veranstaltung wünschen würde. Das aber löst kein politischen Problem. Vor der Veranstaltung war angekündigt worde, dass Herr Ulbig ins Gespräch kommen wollte, aber der Moderator hat sehr schnell vorgegeben, dass aus dem Publikum nur Fragen zu kommen haben, was eine Beteilung der Gäste minimierte. Fazit: Eine Riege von Herren in grauen Anzügen haben angesagt, wie es lang geht: Gesetze müssen durchgesetzt werden. Politische Statements aus dem Podium waren nicht zu hören. Es ist also nicht zu erkennen, wie mit den Nazi-Demos in Zukunft umgegangen werden soll.

Seit einigen Wochen findet mitwochs ein autonomes Seminar „Bildung selbst bestimmen“ statt. Dieses Seminar findet zwar an der TU Dresden statt, wird aber nicht wie die anderen Seminare von einem Dozenten organisiert. Damit soll der Inhalt des Seminars auch gleich in die Form eingehen. Die Seminare drehen sich rund um Bildung, die ohne eine Machgefälle zwischen Lehrenden und Lernenden auskommt. Im Rahmen des Seminars werden auch Projekte besucht, in denen ein freies Lernen versucht wird. Das nächste Termin ist am Mi. (s. u.)

Am letzten Wochenende fand ist Zwickau eine Demo unter dem Motto „Das Schloss stürmen“ statt. „Das Schloss“ – so wird das für viel Geld sanierte Rathaus von den Zwickauern genannt. Für die Jugendarbeit ist leider nicht so viel Geld vorhanden. Die Initiative Baumhaus kämpft schon seit zwei Jahren um ein Gebäude für ein alternatives Jugendzentrum. Im Zwickau mangelt es nicht an geeigneter Bausubstanz. Die Stadtverwaltung arbeitet mit dem Baumhaus aber nicht zusammen, sondern versucht, sie zu kriminalisieren, indem sie ihnen die illegale Nutzung von freien Häusern vorwirft, die sich ja durch Haus beenden ließe. Wie fast überall hat Zwickau ein alternatives Jugendzentrum dringend nötig, um einen Rückzugsraum gegen die präsenten Nazis in der Stadt zu haben. Die Demo wurde auch von Menschen aus anderen Städten unterstützt. Natürlich hat sich durch die Demo noch nichts geändert. Aber es klar geworden, dass das Baumhaus viele Unterstützer hat.

Ende Mai findet in Paris das e-g8-Forum statt. Dort trifft sich die Elite des Internets und diskutiert die Zukunft des Medium. Die Gästeliste lässt nichts Gutes erwarten für emanzipatorische Menschen.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Di. 24.5. 20.00 Uhr, Haus der Kathedrale (Schloßstraße 24): Grenzenlose Märkte – Begrenzte Verantwortung? Plädoyer für eine notwendige Regulierung
Mi 25.5. 14.50 Uhr, TU Dresden, Weberbau 217: Autonomes Seminar: Bildung selbst bestimmen
Mi 25.5. 16.40 Uhr, TU Dresden, Hörsaalzentrum HSZ E05: Gaddafi und der Weltsouverän – Über die scheinbare Verrechtlichung der internationalen Beziehungen
Mi 25.5. 18.00 Uhr, Kleines Haus: Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit in der Klimapolitik
Mi 25.5. 19.00 Uhr, WIR AG (Martin-Luther-Straße 21): Wirtschaftsdemokratie heute
Mi 25.5. 19.00 Uhr, Kunstverein Meißen e.V.: Menschenrechte in Zeiten des Terrors – Neue Sicherheitsarchitektur für den täglichen Ausnahmezustand?
Mi 25.5. 19.00 Uhr, Volkshaus Dresden (Schützenplatz 14): Der unbekannte Held – Georg Elsner
Do. 26.5. 10.00 Uhr, IBZ: Rechtliche Grundlagen zum Einbürgerungsverfahren und neue
Umsetzung des elektronischen Aufenthaltstitels

Do. 26.5. 20.00 Uhr, Theaterrestaurant „Felix“ (Theaterstr. 2): Die sächsischen Antisemitenparteien im 19. Jahrhundert und ihr Erbe: die NSDAP in Sachsen
Fr. 27.5. 18.30 Uhr, Lingnerallee/Petersburger Str. (Skaterbahn): Critical Mass

16.05.2011

Eine Polizeistreife ist bei einer Routinekontrolle in einer Berliner U-Bahn-Station gezielt auf zwei farbige Passantinnen zugegangen und sich nicht für die anderen Menschen auf der Station interessiert. Ein Passant hat daraufhin die Polizisten als Rassisten bezeichnet. Dies haben sie als Beleidigung empfunden und den Passanten angezeigt. Einen ähnlichen Fall gab es auch in Dresden, als ein Polizist nach der Messerattacke auf Marwa el Sherbini sofort auf den zu Hilfe eilenden Ehemann geschossen hat. Eine Journalistin hatte diesen Polizisten als Rassisten bezeichnet.
Der Anwalt Eberhard Schulz geht davon aus, dass sein Mandant freigesprochen wird. Das ist zu hoffen, insbesondere nachdem die betreffenden Polizisten versuchen, Druck auszuüben. Die Verhandlung findet um 11.45 Uhr im Amtsgericht Tiergarten (Kirchstr. 6, Saal 1002, Nähe S-Bahnhof Belevue).

Im Nachgang des 13./19.2. wurde verschiedene Personen mit verschiedenen Vorwürfen angeklagt, es gab eine Razzia im Presse-Büro von Dresden Nazifrei, es gab in der letzten Zeit Hausdurchsuchungen. Dies wird als starke Begrenzung von demokratischen Grundrechten verstanden. Das Bündnis Sachsens Demokratie will sich für mehr Demokratie in Sachsen einsetzen. Sie sehen in dem Vorgehen der Polizeit eine Delegitimierung von Protest gegen Nazis. Peter vom Bündnis sieht, dass die CDU-Regierung totalitär handelt und ihre Macht durch Einschränkung von demokratischen Rechten sichern will. Seiner Meinung sind geht es darum, wieviel Teilhabe die Bürger an der Demokratie haben soll, da nur eine breite Teilhabe Demokratie sichert. Derzeitig ist ein Arbeitsschwerpunkt die Extremismus-Klausel, die defacto dem Verfassungsschutz eine Mitsprache an der Auswahl der Kooperationspartner von geförderten Vereinen ermöglicht. Das Bündnis will Infoveranstaltung durchführen, um auf die Einschränkungen aufmerksam zu machen, und Vereine bei dem Vorgehen gegen die Extremismus-Klausel unterstützen.

Derzeit findet auf dem Alexanderplatz in Berlin ein Camp der Initiative „Atomforum blockieren“ statt. Anlass ist die Tagung des Atomforums. Auf dem Camp gibt es verschiedene Veranstaltungen und ein Kulturprogramm. Heute fand auch eine Demo mit 800 Beteiligten statt. Die Initiative fordert die Stillegung aller Atomanlagen weltweit.
Die für heute geplante Gala des Atomforums ist bereits abgesagt worden. Morgen wollen verschiedene Menschen versuchen, das Atomforum blockieren.

Dieses Wochenende sind 150 Neonazis durch Salzwedel demonstriert. Viele Menschen haben versucht, diese Demo zu blockieren. Die Nazidemo konnte deshalb nicht wie geplant stattfinden. Allerdings konnte die Demo nicht verhindert werden. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass die Polizei mit übermäßiger Härte vorgegangen ist. Betroffene werden auch juristisch gegen diesen Einsatz vorgehen.

Zwei Monate nach dem Erdbeben ist die Lage im Kernkraftwerk Fukushima immer noch nicht unter Kontrolle, die Gefahr einer erneuten Kernschmelze besteht immer noch und die Strahlenbelastung in der Umgebung ist bedenklich hoch. Näheres dazu gibt es im Magazin am Fr. ab 19.10 Uhr auf coloradio.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Di. 17.5. 18.00 Uhr, Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit: Kindergrundsicherung – Weg aus der Armut?
Di. 17.5. 20.30 Uhr, Kino im Kasten (KiK): Verseuchtes Land – Atomfabrik Majak
Mi. 18.5. 14.50 Uhr, TU Dresden, Weberbau 217: Autonomes Seminar: Bildung selbst bestimmen
Mi. 18.5. 16.40 Uhr, TU Dresden, Hörsaalzentrum HSZ E05: Globalisierte Wirtschaftseliten aus einer männlichkeitssoziologischen Perspektive betrachtet
Mi. 18.5. 18.00 Uhr, Kleines Haus: Konzepte zu Existenzsicherung & Grundeinkommen
Mi. 18.5. 20.00 Uhr, Haus der Kathedrale, Schloßstraße 24: Freiheit in Verantwortung. Warum Staat und Gesellschaft Regeln brauchen?
Do. 19.5. 19.00 Uhr, Erich-Kästner-Museum: „Wer Bücher verbrennt…“
Do. 19.5. 20.00 Uhr, AZ Conni: Infoveranstaltung „Keine Zukunft der Vergangenheit“
Fr. 20.5. 19.30 Uhr, Friedrichstadtzentral (Friedrichstr. 52, 3. HH): coloRadio-Benefiz-Party
So. 22.5. 18.00 Uhr, Schauburg: Es ist auch meine Geschichte – Stadtteilmütter auf den Spuren des Nationalsozialismus
Mo. 23.5. 19.00 Uhr, Gedenkstätte Bautzner Straße 112a: Ähnlichkeiten und Unterschiede von Bolschewismus und Nationalsozialismus

09.05.2011

Heute startet in der Bundesrepublik eine neue Volkszählung: der Zensus 2011, bei dem viele Daten von den EinwohnerInnen erhoben werden. Rechtlich kann man sich der Befragung kaum entziehen. Diejenigen, die sich nicht ausfragen lassen wollen, können nur versuchen, Sand ins Getriebe zu streuen. Problematisch an der Umfrage sind insbesondere die Befrager, deren Identität nicht wirklich zu überprüfen ist.

Am Abend des 19.2. diesen Jahres wurde in den Räumen des Vereins „Roter Baum“ eine Razzia durchgeführt. Im Nachhinein wurden die Akteure kleinlaut. Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund zur Ermittlung gegen den Roten Baum. Schließlich hatte er die Räume in dieser Zeit nur vermietet. Trotzdem hat der Stadtrat auf Antrag von Schwarz-Gelb beschlossen, dass die Fördergelder an den Roten Baum unter dem Vorbehalt ausgezahlt werden, dass der Rote Baum sich verfassungsgemäß verhält. Der Jugendhilfeausschuss ist das Gremium, welches über die Fördergelder beschließt, und nicht der Stadtrat, und hat deshalb den Beschluss zurückgewiesen. Auch der 1. Bürgermeister hat den Beschluss an den Stadtrat zurückgegeben. Falls der Stadtrat diesen Beschluss bestätigt, will der Jugendhilfeausschuss dagegen klagen. Das berichtet Jens Hoffsommer, der derzeitige Vorsitzender des Jugendhilfeausschuss.

Am Do. soll im Stadtrat über ein neues Heim für Obdachlose auf der Hechtstraße eingerichtet werden. Auf einer Bürgerversammlung wurde darüber gestritten. Die Gegner reklamieren, dass es schon den Niklashof und die Einrichtung auf der Buchenstraße für Obdachlose im Viertel gibt. Der Bedarf ist aber trotzdem vorhanden, zumal die bisherigen Einrichtungen in naher Zukunft umgenutzt werden sollen. Auf der Bürgerversammlung wurde dann ein Kompromiss ausgehandelt, so dass jetzt statt der geplanten 63 lediglich 50 Plätze auf der Hechtstraße eingerichtet werden.

Gestern jährte sich zum 66. Mal die Befreiung Deutschlands von der Nationalsozialistischen Herrschaft. Wir danken den Alliierten, allen voran der Roten Armee!

In Uganda ist geplant, Homosexualität mit der Todesstrafe zu belegen. Der Vorschlag kam aus der Organisation für Afrikanische Einheit, so dass zu erwarten ist, dass in nächster Zeit auch andere Länder diesem Beschluss folgen. Eine Petition dagegen kann hier unterschrieben werden. Das Gesetz soll am Do. beschlossen werden, so dass dies dringend ist. Weitere Informationen gibt es auch hier.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Di. 10.5. 20.00 Uhr, AZ Conni: vokü.cartonage und politisches Dessert: Bamako-Dakar-Karawane
Di. 10.5. 18.00 Uhr, Stadion (Lennestr. 12): Gegnerinnen-Aufklärung in Dresden: Nigeria – Gender Kicks 2011 auf Tour
Mi. 11.5. 14.50 Uhr, TU Dresden, Weberbau 217: Autonomes Seminar: Bildung selbst bestimmen
Mi. 11.5. 18.00 Uhr, Kleines Haus: gendergerecht. Eine feministische Perspektive auf Geschlechtergleichheit und soziale Gerechtigkeit
Mi. 11.5. 20.00 Uhr, Projekttheater (Louisenstr. 42): Die Macht der Ordnung, das Subjekt und das Lieben
Fr. 13.5. 20.00 Uhr, Schauburg: Serdar Somuncu: Hassprediger – Ein demagogischer Blindtest
Sa. 14.5. 14.00 Uhr, Zwickau, Platz der Völkerfreundschaft: Stürmt das Schloss: Demo für ein Alternatives Zentrum in Zwickau
Sa. 14.5. 19.00 Uhr, TU Dresden, Hörsaalzentrum: Dresden nazifrei: Bilanz und Ausblick
Sa. 14.5. 22.00 Uhr, Scheune: Baikaltrain-Disco
So. 15.5. 15.00 Uhr, Cafe negation (Robert-Matzke-Str. 16): Der heilige Schein des Kapitals
Mo. 16.5. 19.00 Uhr, IBZ: 1. Vorbereitungstreffen Marwa-el-Sherbini-Gedenken

02.05.2011

Gestern demonstrierten in Halle/Saale geschätzte 850-950 Nazis. Natürlich gab es viele Menschen (ca. 1500-2o00), die etwas gegen hatten und die anmeldete Route blockiert haben. Die Nazis sind auf eine andere Route ausgewichen. Die Aktivitäten der Gegendemonstrant_innen führten aber dazu, dass auch diese Route von den Nazis nicht gegangen werden konnte. Details gibt es hier.

Das Atomforum ist ein Verein von Energieversorger, Forschungsinstitute u. a., die für friedliche Nutzung der Kernernergie zu werben. Nach Fokushima gibt es eine Neuausrichtung der Arbeit. Die Jahrestagung des Vereins startet am 16.5. in Berlin. Als Gegenaktionen findet am So. 15.5. ein Camp auf dem Alex in Berlin statt. Am 16.5. um 17 Uhr wird es eine Demo vom Schlesischen Tor zum Tagungszentrum geben. Am 17.5. ist 9 Uhr eine Blockade der Tagungzentrums angedacht. Nähere Infos gibt es hier.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Mo. 2.5. 20.00 Uhr, Galerie zanderkasten (Leipziger Straße 2): Ökologische Modellstadt Hafencity?
Di. 3.5. 19.00 Uhr, Hygiene-Museum: Geld – die Religion der modernen Gesellschaft?
Di. 3.5. 20.30 Uhr, KIF: Nouvelle Vague – Die Geburt des Autorenkinos
Mi. 4.5. 14.50 Uhr, TU Dresden, Weberbau 217: Autonomes Seminar: Bildung selbst bestimmen?
Mi. 4.5. 16.40 Uhr, TU Dresden, Hörsaalzentrum E05: Jenseits des Wachstums?!
Mi. 4.5. 18.00 Uhr, Kleines Haus: aufstiegsgerecht. Kaum Bewegung, viel Ungleichheit
Mi. 4.5. 19.30 Uhr, ÖIZ: Social Business-ein Weg zur Überwindung von Armut? (siehe auch hier)
Mi. 4.5. 19.30 Uhr, Schauburg: Yellow Cake – Die Lüge von der sauberen Energie (Film)
Mo. 9.5. 19.00 Uhr, Societaetstheater: Mein verspieltes Land – Ungarn im Umbruch




Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: