10.10.2011

In Morsleben existiert eine Atommüllkippe gegen die sich schon seit einiger Zeit Widerstand regt. Dort sind schwach bis mittel radio-aktives Material eingelagert. Die Stilllegung ist bereits beschlossen, was prinzipiell zu begrüßen ist. Allerdings sorgen sich die AnwohnerInnen um ihre Zukunft, weil das unterirdische Lager einfach verschlossen werden soll. Damit würde das radioaktive Material im Falle einer Störung nicht mehr zu bergen sein. Gegen diesen Stilllegungsplan gab es bereits 12000 Einwendungen, die ab 13.10. 10 Uhr in Oschersleben erörtert werden. JedeR, die/der eine Einwendung geschrieben hat, ist zu den Erörterungen eingeladen. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, findet am 15.10. eine Demo in Magdeburg statt. Weitere Infos gibt es bei der BI Morsleben.

Am Wochenende fand die Aktivierungskonferenz von Dresden Nazifrei statt. Die Konferenz begann am Fr. mit einer Podiumsdiskussion mit ca. 250 TeilnehmerInnen, bei der es um die Gesamtsituation ging, von Rückblick bis Ausblick. Am Sa. gab es Workshops, auf denen es u. a. darum ging, was an Repression und Überwachung zu erwarten ist. Trotz aller Versuche, die Proteste der letzten beiden Jahre zu kriminalisieren, gab es wieder eine breite Zustimmung zu einer erneuten Blockade von Nazidemos, die rund um den 13.2. stattfinden. Demo-Anmeldungen der Nazis gibt es schon und zwar am 12.2., 13.2. (Aufmarsch der autonomen Nationalisten) und am Sa. 18.2. Die Bild-Zeitung hat gegen das Blockade-Training, welches Teil der Konferenz war, gehetzt. Der Rektor der TU Dresden hat vermutlich unter diesem Einfluss sich gegen das Training ausgesprochen. Bei dem Training ging es aber nicht um die Plaung von Staftaten, wie die Bild unterstellt, sondern um Verhalten bei Blockaden, die Bildung von Bezugsgruppen, Entscheidungsfindung in ihnen, der Schutz der eigenen Gesundheit und um das Umgehen von Polizeisperren (also der Ausnutzung von Lücken). Der Konsens von Dresden Nazifrei sieht auch vor, dass von Dresden Nazifrei geht keine Eskalation ausgeht und dass Dresden Nazifrei solidarisch mit allen ist, die sich gegen Nazis engagieren.

Das Versammlungsgesetz ist vom Verfassungsgericht rückwirkend gekippt worden, so dass unklar bleibt, auf welcher Rechtsgrundlage die Verfahren gegen BlockiererInnen der letzten beiden Jahren geführt werden. Trotzdem findet am Mi. im Landgericht ein Verfahren statt. Details können bei Sachsens Demokratie.

Der CCC hat ein Programm analysiert, welches allem Anschein nach ein Trojaner ist, der von Bundesbehörden installiert wurde. Hier ist die Presseerklärung der CCC.

Termine interessanter Veranstaltungen:
Do. 13.10. 14.50 Uhr, TU Dresden, MOL/213 (George-Bähr-Str. 3): Sächsische Realitäten. Organisierte Neonazis und ihr gesellschaftliches Umfeld
Do. 13.10. 19.00 Uhr, Lichthof des Neuen Rathauses (Dr.-Külz-Ring 19): Einwohnerversammlung zur Rechtsformänderung der städtischen Krankenhäuser
Do. 13.10. 19.00 Uhr, Umweltzentrum Dresden – Dachsaal (Schützengasse 16): Wach geküsst. Umbrüche in der arabischen Welt
Do. 13.10. 19.00 Uhr, Grüne Ecke (Bischofsplatz): Mittendrin oder nur dabei?
Do. 13.10. 20.00 Uhr, Scheune: Denk.Bar! „Ja leben wir denn wirklich in einer Demokratie?“
Fr. 14.10. 17.00 Uhr, vor der Schauburg: Fahrraddemo gegen den vierspurigen Ausbau der Königsbrücker
Sa. 15.10. 10.00 Uhr, Scheune: Datenspuren 2011
Sa. 15.10. 10.00 Uhr, ÖIZ, Raum Sophia: Attac-Aktionstag gegen die Kürzungs- und Privatisierungspolitik.
Sa. 15.10. 11.00 Uhr, TU Dresden, Potthoff-Bau, Raum 13: Mein Profil gehört mir (Medienseminar, 5/3 Euro, Anmeldung bis 12.10.)
So. 16.10. 10.00 Uhr, Scheune: Datenspuren 2011
So. 16.10. 20.00 Uhr, Q24 Pirna (Obere Burgstraße 2 ): Edutainment Attacke





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