Sendung am 26.2.12

Ja, wir wollen uns bessern!

Am 5.3. ist in Chemnitz mit einem Nazikarneval zu rechnen. Wie jedes Jahr werden da nationalsozialistische Tränen für deutsche Opfer vergossen. Ein Bündnis Chemnitz Nazifrei und weitere Initiativen mobilisieren da hin. Nähere Informationen findet Ihr unter lookback bzw. chemnitz-nazifrei.de. Wir sprachen zum Thema mit Freya Klinger, für die Partei die Linke im sächsischen Landtag.

Über den Autobahnaktionstag am 25.2. in NRW sprachen wir mit Matthias Eykhof von der Gruppe Sofa Münster. Dabei geht es um die „Westcastoren“, die von Jülich nach Ahaus sollen und MOX Brennelemente, die von Sellafield zum AKW Gronde über Belgien sollen. Genaueres findet Ihr unter www.sofa-ms.de und www.westcastor.de

Fidel war bei einer Ausschusssitzung des Stadtrates, bei dem eine „Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde“ erörtert wurde. Diese geht auf einen SPD Antrag zurück und soll im Unterschied zu heute, wo nur die Stadträte Fragen an die Verwaltung stellen können, soll es zweimal jährlich möglich werden, dass BürgerInnen selbst Fragen an die Bürgermeisterin und die Verwaltung formulieren. Das ist natürlich noch lange nicht so weit, weil erst ein „Prüfauftrag“ läuft.

Wiedermal zu empfehlen: lawblog. Da wird heute die Datensammelwut der deutschen Geheimdienste besprochen, die letztes Jahr 37Mio mails herausgefiltert hat, in denen verfängliche Vokabeln vorkommen. Auch wenn man es tröstlich finden kann, dass so wenigstens jemand die ganzen Spammails verarbeitet (danke fefe für Deine Häme), ist es doch erheblich, in welchem Umfang die Geheimdienste also bei mails mitlesen, wenn denn 37Mio davon übrig bleiben.

Mit Kathrin Zeiske sprachen wir über die aktuelle Situation in Honduras. Sie ist derzeit mit einer Delegation im Land unterwegs. Sie berichtete von einem Internationalen Solidaritäts-Treffen im militarisierten Aguantal, wo in den letzten Monaten zahlreiche Menschen durch Militärs und Paramilitärs getötet wurden. Sie traf Menschen von der Garifuna-Organisation OFRANEH (Proteste gegen Tourismusprojekte und Charter Cities besuchen) und die indigene Organisation COPINH (Proteste gegen Staudämme und Waldrodung bzw. Privatisierung der Wälder). Nachwievor zu spüren sind die Nachwirkungen des Gefängnismassakers, bei dem über 300 Menschen umkamen. Während die Regierung von Brandopfern spricht, behaupten die Angehörigen der Opfer und zivile Organisationen, zahlreiche Personen seien durch Schüsse umgekommen. Weitergehende Informationen: hondurasdelegation.blogspot.com, amerika21





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